AGB

Allgemeines
1.1 Unsere Dienstleistung
1.1.1 Die POR GmbH (nachfolgend „POR“ oder „wir“) bietet mit POR eine digitale
Karriereberatungsplattform für medizinisches Fachpersonal an. Diese bietet Ihnen als Interessent
die Möglichkeit, sich unter Anlage eines persönlichen Nutzerprofils kostenfrei auf der Internet-
Webseite www.po-r.de zu registrieren. Als Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“) haben Sie dann
die Möglichkeit auf der Plattform Ihren Lebenslauf zu hinterlegen und Ihre beruflichen
Karrierewünsche anzugeben mit dem Ziel, dass:
a) unsere Karriereberater für Sie kostenlos ein Ihren Vorstellungen entsprechendes Stellenangebot
bei einem neuen Arbeitgeber finden und Sie dort zur Bewerbung vorstellen .
b) und/oder unsere Karriereberater Ihnen fortlaufend kostenlos Tipps zur Optimierung Ihrer
Karriereentwicklung zur Verfügung stellen .
c) und/oder dass wir Sie in unserem internen Zeitarbeitsteam anstellen und danach im Rahmen
der Arbeitnehmerüberlassung an Unternehmen vermitteln (flexibles Arbeiten, nachfolgend
„Arbeitnehmerüberlassung“).
1.1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) enthalten die allgemeinen
Regeln für die Nutzung sämtlicher im Rahmen der POR Services angebotenen Leistungen, welche
in Ziffer 5 dieser AGB näher beschrieben werden. Eine jeweils aktuelle Fassung der AGB kann
jederzeit unter www.po-r.de eingesehen, heruntergeladen, gespeichert oder ausgedruckt werden.
1.1.3 Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung von POR, mit welcher wir Sie ausführlich über die
Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten
durch POR im Zuge der Nutzung unserer Leistungen und unserer Plattform aufklären, kann
jederzeit auf der Webseite unter www.po-r.de von Ihnen abgerufen werden.
1.1.4 Unsere Plattform und unsere Leistungen werden im Folgenden zusammen als „POR
Services“ bezeichnet.
1.2 Name und Anschrift von POR
POR Personalorbit Ruteeb GmbH Anschrift:
Schneidermühlerstr. 12 b, D-33605 Bielefeld
Internet-Domain: https://www.Po-r.de
E-Mail: info@po-r.de
Telefon: +49 0521 543 95420
Fax: +49 0521 949 355 68
Der Gesetzlich Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Dr. Nuseem Ruteeb
Handelsregisternummer HRB : 45103 , – Amtsgericht: 33602 Bielefeld am 08.12.2022.
1.3 Aufsichtsbehörden
1.3.1 Zuständige Aufsichtsbehörde im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung ist die Agentur für
Arbeit Düsseldorf.
1.3.2 Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlicher Hinsicht ist Bettina Gayk , die
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen.
2 Leistungsgegenstand
Zwischen POR und dem Nutzer kommt, nach Maßgabe der Regelungen von Ziffer 3.2 ein
Plattformvertrag zustande („Plattformvertrag“); Gegenstand des Plattformvertrags ist die
Bereitstellung und Nutzung der POR Services über die Plattform.
3 Nutzungsvoraussetzungen
3.1 Allgemeine Voraussetzungen
3.1.1 Die Nutzung der POR Services ist nur natürlichen, volljährigen Personen gestattet.
Minderjährige und andere nicht oder nur beschränkt geschäftsfähige Personen sind von der
Nutzung der POR Services ausgeschlossen.
3.1.2 Die Nutzung der POR Services setzt die Registrierung des Nutzers unter Anlage eines
persönlichen Benutzerkontos (nachfolgend „Account“) auf der Plattform voraus.
3.1.3 Die Nutzung der POR Services setzt weiterhin einen Computer oder ein mobiles Endgerät
(wie beispielsweise Smartphone oder Tablet) mit Internetzugang und einer gängigen, aktuellen
und funktionsfähigen Browser-Software voraus.
3.2 Registrierung und Vertragsschluss
3.2.1 Pro Nutzer ist nur ein Account zulässig.
3.2.2 Zur Anlage eines Accounts füllen Sie zunächst die von POR auf der Plattform bereitgestellten
elektronischen Formulare vollständig und korrekt aus. Anzugeben sind unter anderem Ihre Job-
Präferenzen sowie Kontaktdaten.
3.2.3 Anschließend klicken Sie den Button „KOSTENLOS ANMELDEN UND JOBANGEBOTE
ERHALTEN“ bzw. „KOSTENLOS ANMELDEN“ oder „JOBANGEBOTE ERHALTEN“ auf unserer
Plattform an und senden uns so Ihre Daten. Durch Anklicken dieses Buttons geben Sie ein
rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Plattformvertrages mit uns ab. Mit Anklicken
dieses Buttons akzeptieren Sie auch diese AGB und bestätigen, dass Sie unsere
Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen haben.
3.2.4 Mit der anschließend auf der Plattform dargestellten Begrüßung mit Erklärung des nächsten
Schrittes nehmen wir Ihr Angebot an.
3.2.5 Sofern Sie sich über unsere Webseite registrieren, erhalten Sie nach dem Klick auf den
Button eine E-Mail an die von Ihnen angegebene Adresse mit der Bitte um Bestätigung Ihrer EMail-
Adresse. Nach Bestätigung Ihrer E-Mail-Adresse durch Anklicken des auf diesem Wege an
Sie versandten Links ist Ihr Account aktiviert. Mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem festgelegten
Passwort können Sie nach Abschluss der Registrierung auf Ihren passwortgeschützten
Nutzerbereich auf der Plattform zugreifen.
3.2.6 Sollten Sie den Account nicht sofort aktivieren, wir aber Jobangebote vorliegen haben, die
auf Ihre im elektronischen Formular angegebenen Suchkriterien passen, kontaktieren wir Sie über
die angegebenen Kontaktdaten, damit diese Gelegenheit nicht verstreicht und damit die
bestmögliche Erbringung der POR Services gewährleistet wird. Einzelheiten zur Kommunikation
zwischen Ihnen und POR finden Sie unter Ziffer 4.
3.2.7 POR ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen einen Vertragsschluss mit dem Nutzer
abzulehnen.
4 Kommunikation zwischen Ihnen und POR
4.1.1 Eins der zentralen Elemente der POR Services ist die Kommunikation zwischen Ihnen und
POR. Ohne Kommunikation und Abstimmung mit Ihnen können wir die POR Services Ihnen
gegenüber nicht erbringen. Dabei legen wir viel Wert auf eine einfache und effektive
Kommunikation mit Ihnen.
4.1.2 Für die Kommunikation zwischen Ihnen und POR stehen die in Ziffer 5.2 der
Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktwege zur Verfügung, wie beispielsweise Telefon und
E-Mail. Soweit Sie uns bevorzugte Kontaktwege angegeben haben, berücksichtigen wir diese
selbstverständlich bei der Kommunikation mit Ihnen.
4.1.3 In der Datenschutzerklärung finden Sie, über die Angaben in diesen AGB hinaus, weitere
Einzelheiten zu den möglichen Kontaktaufnahmen durch POR.
4.1.4 Bei Fragen und Anliegen zu dem abgeschlossenen Plattformvertrag oder zu einzelnen
Diensten oder Leistungen von POR können Sie sich jederzeit gerne auch über die in Ziffer 1.2
genannten Kontaktwege bei uns melden.
5 POR Services
5.1 Vervollständigung Ihres Bewerberprofils
5.1.1 Um die von POR angebotenen POR Services bestmöglich nutzen zu können, können Sie
jederzeit Ihre Profilinformationen auf der Plattform in den bereitgestellten elektronischen
Formularen Ihres Accounts durch weitere persönliche Angaben ergänzen.
5.1.2 Voraussetzung für die Nutzung der meisten unserer Dienste, wie beispielsweise
Arbeitnehmerüberlassung (siehe unten Ziffer 5.2) oder Jobvermittlung (siehe unten Ziffer 5.3), ist
das Einpflegen eines aktuellen Lebenslaufes und der erforderlichen Urkunden (beispielsweise
hinsichtlich berufsqualifizierender Abschlüsse) auf unserer Plattform. Dies kann auch durch einen
unserer Karriereberater oder Dritte, wie Rekrutierungspartner, für Sie erledigt werden, wenn Sie
ihm entsprechende Dokumente über einen Kontaktweg Ihrer Wahl zukommen lassen. Ihre
vollständigen Profilinformationen einschließlich eines aktuellen Lebenslaufs und der erforderlichen
Urkunden werden im Folgenden als Ihr „Bewerberprofil“ bezeichnet.
5.1.3 Um eine zeitnahe und effiziente Erbringung der POR Services zu gewährleisten, werden wir
Sie nach erfolgter Registrierung zum Zweck der Vervollständigung ihres Bewerberprofils
kontaktieren.
5.1.4 Sie entscheiden selbst, ob Sie ein Bild von sich auf der Plattform hochladen bzw. uns über
einen anderen Kontaktweg zukommen lassen.
5.1.5 Die im Rahmen der Vervollständigung des Bewerberprofils angegebenen Daten und
Unterlagen werden von Ihnen zur Verfügung gestellt. POR ist daher nicht verantwortlich für deren
Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit und sichert diese auch nicht zu.
5.1.6 Nachdem Ihr Bewerberprofil auf unserer Plattform komplett angelegt wurde, erhalten Sie
über unsere Plattform Einsicht in den aktuellen Status der jeweiligen Bewerbungs- und
Vorstellungsprozesse (soweit relevant).
5.2 Arbeitnehmerüberlassung (flexibles Arbeiten – nur für national beurkundeten Kandidaten)
5.2.1 POR bietet unter den Voraussetzungen von Ziffer 5.2.2 eine Anstellung im POR eigenen
Zeitarbeitsteam an und vermittelt Sie dann im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung in
Abhängigkeit Ihrer Wünsche flexibel und auch kurzfristig an dritte Unternehmen („Partner-
Einrichtungen“). Dazu erfassen wir Ihr Bewerberprofil und prüfen dann mit unseren Experten, ob
Sie mit Ihrer spezifischen Fachausrichtung in unser Team passen. Anschließend führen wir dann
gegebenenfalls ein Bewerbungsgespräch mit Ihnen durch. Im Falle einer positiven Entscheidung
unsererseits hinsichtlich Ihrer Einstellung werden wir Ihnen den Abschluss eines Arbeitsvertrags
anbieten.
5.2.2 Um unseren Dienst zur Arbeitnehmerüberlassung nutzen zu können, müssen zunächst die
allgemeinen Nutzungsvoraussetzungen nach Ziffer 3.1 gegeben sein, auch müssen ein Lebenslauf
und die erforderlichen Urkunden gem. Ziffer 5.1.2 eingepflegt worden sein. Zur Klarstellung weisen
wir darauf hin, dass hieraus kein Anspruch auf Abschluss eines Arbeitsvertrags mit POR entsteht.
5.2.3 Unsere Karriereberater werden Sie, soweit erforderlich, zu der Vervollständigung Ihres
Bewerberprofils (soweit nicht schon erfolgt, siehe Ziffer 5.1.3), der Absprache Ihrer Wünsche bzw.
Präferenzen und Ihres Suchauftrags sowie zum aktuellen Stand des Bewerbungs- und
Vorstellungsprozesses und seiner weiteren Koordination kontaktieren. Einzelheiten zur
Kommunikation zwischen Ihnen und POR finden Sie unter Ziffer 4.
5.2.4 Unseren Partner-Einrichtungen werden wir, sofern es dort passende freie Stellen gibt, Ihr
Bewerberprofil nur mit Ihrer Zustimmung vorstellen. Vor einer solchen Vorstellung kann Ihr
Bewerberprofil in anonymisierter Form, also ohne Rückschlussmöglichkeit auf Ihre Person, einer
Partner-Einrichtung mit passenden Stellen zum Zwecke des Abgleichs zur Verfügung gestellt
werden, um im Detail überprüfen zu können, ob Ihr Profil tatsächlich auf eine Stelle passt.
5.2.5 Solange Sie den Dienst zur Arbeitnehmerüberlassung in Anspruch nehmen, wird POR Sie
kontaktieren und Ihnen neue Stellen zur Zeitarbeit vorstellen, die auf Ihre angegebenen
Präferenzen, Ihrem Suchauftrag und dem zwischen POR und Ihnen abgeschlossenen
Arbeitsvertrag passen könnten.
5.2.6 Der Plattformvertrag besteht bei Begründung eines Arbeitsverhältnisses zwischen POR und
Ihnen unverändert weiter.
5.3 Jobvermittlung (Festanstellung)
5.3.1 POR bietet Ihnen im Rahmen der Jobvermittlung eine kostenlose Vermittlung von Voll- und
Teilzeitpositionen in Einrichtungen an, die passende Stellen zur Verfügung zu stellen. Dabei
erfassen wir Ihr Bewerberprofil, um dieses dann passenden Einrichtungen vorzustellen und Ihnen
somit mit möglichst geringem Aufwand zu einer neuen Voll- oder Teilzeitposition zu verhelfen.
5.3.2 Voraussetzungen für die Nutzung unseres Dienstes zur Jobvermittlung sind:
a) Die allgemeinen Nutzungsvoraussetzungen nach Ziffer 3.1
b) Das Einpflegen eines Lebenslaufes und der erforderlichen Urkunden gem. Ziffer 5.1.2
5.3.3 Unsere Karriereberater werden Sie kontaktieren, soweit erforderlich, zur Vervollständigung
Ihres Bewerberprofils (soweit nicht schon erfolgt, siehe Ziffer 5.1.3), zur Absprache Ihrer Wünsche
bzw. Präferenzen und ihres Suchauftrags sowie dazu, den aktuellen Stand des
Vorstellungsprozesses und seine Weiteren zu koordination.
Einzelheiten zur Kommunikation zwischen Ihnen und POR finden Sie unter Ziffer 4.
5.3.4 Um sicherzustellen, dass Ihr Bewerberprofil auf eine Stelle einer Einrichtung passt, kann Ihr
Bewerberprofil anonym, also ohne Rückschlussmöglichkeit auf Ihre Person, bei einer Einrichtung
vorgestellt und von uns mit der Einrichtung besprochen werden.
5.3.5 Um Sie nach erfolgreicher Durchsicht Ihres Bewerberprofils durch unsere Karriereberater bei
der jeweiligen Einrichtung vorzustellen und ein Vorstellungsgespräch und, soweit erforderlich,
einen Hospitationstermin zu vereinbaren, werden unsere Karriereberater Ihr vollständiges
Bewerberprofil in Abstimmung mit Ihnen der entsprechenden Einrichtung zur Verfügung zu stellen.
Die Weitergabe Ihres Bewerberprofils erfolgt immer nur mit Ihrer Zustimmung. Unsere
Karriereberater werden Sie daher vor jeder Weitergabe kontaktieren, um diese mit Ihnen
abzustimmen.
5.3.6 Solange Sie die POR Services in Anspruch nehmen und uns nicht mitgeteilt haben, dass Sie
gerade keine neuen Empfehlungen wünschen, wird POR Sie in angemessenem Umfang
kontaktieren und Ihnen neue Stellen vorstellen, die auf Ihren Suchauftrag und Ihre angegebenen
Präferenzen passen.
5.3.7 POR gibt keinerlei Zusicherung über die Eignung, Verfügbarkeit oder Qualität der
vorgeschlagenen Stellen. Keine der von uns zu den vorgeschlagenen Stellen übermittelten
Informationen stellt eine verbindliche Zusage dar.
5.3.8 POR schuldet keinen Vermittlungserfolg, insbesondere nicht im Hinblick auf den Abschluss
eines Arbeitsvertrages. Ob nach einer Vorstellung ein Arbeitsvertrag zwischen Ihnen und der
jeweiligen Einrichtung, bei der wir sie vorstellen, zustande kommt, liegt im Ermessen der jeweiligen
Einrichtung. POR übernimmt keine Garantie für den Abschluss eines Arbeitsvertrages.
5.3.9 POR erbringt keine Beratungsleistungen hinsichtlich eines zwischen Ihnen und einer
Einrichtung zu schließenden Arbeitsvertrags.
5.3.10 POR übernimmt keine Haftung für die Wirksamkeit des zwischen Ihnen und einer
Einrichtung, bei der wir sie vorgestellt haben, geschlossenen Arbeitsvertrags. Wir haften auch nicht
für das Risiko, dass Bewerbungen abgelehnt werden, nicht oder verzögert bearbeitet werden, noch
für die Richtigkeit von Dokumenten oder Informationen die Ihnen von der Einrichtung, bei der wir
Sie vorgestellt haben, zur Verfügung gestellt werden.
5.3.11 Jegliche Informationen über die Einrichtungen, bei denen wir Sie vorgestellt haben, oder
über konkrete Stellen, sind keine Beratungsleistung gegenüber Ihnen, sondern dienen
ausschließlich der Erleichterung Ihrer selbständigen Entscheidung in Ihrer Arbeitsplatzwahl, auf die
wir keinen Einfluss haben.
5.4 Karriereoptimierung
5.4.1 POR bietet Ihnen im Rahmen der Karriereoptimierung auf Sie zugeschnittene Tipps und
Hinweise zur Entwicklung Ihrer Karriere an, wie beispielsweise Tipps zu empfehlenswerten
Weiterbildungen oder zu Schritten und Maßnahmen, die Sie Ihren persönlichen Karrierezielen
näherbringen können. Die Tipps sind nicht auf bestimmte Phasen Ihrer Karriere beschränkt,
vielmehr bemühen wir uns, Ihnen für jeden Abschnitt und für jede Situation Ihrer Karriere wertvolle
Hinweise zu geben. Dementsprechend erbringen wir diesen Dienst auch unabhängig von
erfolgreichen oder fehlgeschlagenen Jobvermittlungen (Ziffer 5.3) bzw. Bewerbungen zur
Arbeitnehmerüberlassung (Ziffer 5.2) sowie unabhängig von etwaig zwischen Ihnen und POR
bestehenden oder auch beendeten Arbeitsverträgen.
5.4.2 Voraussetzungen für die Nutzung unseres Dienstes zur Karriereoptimierung sind die
allgemeinen Nutzungsvoraussetzungen nach Ziffer 3.1
5.4.3 Um Ihnen die besten Tipps und Hinweise geben zu können und, um so unseren Dienst zur
Karriereoptimierung Ihnen gegenüber bestmöglich zu erbringen, werden wir Sie gegebenenfalls zu
einem Informationsaustausch zur aktuellen Marktentwicklung einladen. Die so erhaltenen
Informationen fließen direkt in die weitere Erstellung von Tipps und Hinweisen für Sie ein.
5.4.4 Die auf Sie zugeschnittenen Tipps erhalten Sie über einen Kontaktweg nach Ziffer 4.1.2 oder
in Ihrem persönlichen Nutzerbereich auf der Plattform.
5.4.5 POR gibt keinerlei Zusicherung über die Eignung, Verfügbarkeit oder Qualität etwaig
vorgeschlagener Maßnahmen. Keine der von uns übermittelten Informationen stellt einen
verbindlichen Ratschlag dar.
5.4.6 POR schuldet Ihnen keinen Erfolg im Hinblick auf die Optimierung Ihrer Karriere. POR
übernimmt keine Garantie für den Erfolg etwaig vorgeschlagener Maßnahmen.
5.4.7 Jegliche Vorschläge und Tipps zur Entwicklung Ihrer Karriere sind keine Beratungsleistung
gegenüber Ihnen, sondern dienen ausschließlich der Erleichterung Ihrer selbständigen
Entscheidung in der Arbeitsplatz- oder Fortbildungswahl, auf die wir keinen Einfluss haben.
5.5 Ende der Nutzung einzelner Dienste
5.6.1 Sie können uns jederzeit über einen Kontaktweg Ihrer Wahl (gem. Ziffer 4.1.2) mitteilen, dass
Sie einzelne Dienste, wie etwa die Jobvermittlung oder den Erhalt von Tipps zur
Karriereoptimierung, nicht mehr wünschen.
5.6.2 Das Ende der Nutzung einzelner Dienste nach vorstehender Ziffer 5.6.1 hat keinen Einfluss
auf den Bestand des Plattformvertrags als solchen.
5.7 Meinungsforschung zur Verbesserung unseres Angebots
5.7.1 Um unsere POR Services kontinuierlich zu verbessern, führen wir gelegentlich Umfragen
durch; z.B. um eine direkte Rückmeldung zu unserer Servicequalität nach erfolgreicher oder nicht
erfolgreicher Vermittlung/Bewerbung zu erhalten, oder um bessere Stellenvorschläge zu
generieren.
5.7.2 Zu diesen Umfragen erhalten Sie von uns jeweils eine Einladung (zu den Kontaktwegen
siehe Ziffer 4.1.2). Die Teilnahme an den Umfragen ist freiwillig.
5.7.3 Sofern Sie zwischenzeitlich bei POR zur Arbeitnehmerüberlassung angestellt wurden, wird
hiermit klargestellt, dass diese Umfragen im Rahmen des zwischen POR und Ihnen bestehenden
Arbeitsverhältnisses stattfinden. Die Teilnahme an den Umfragen ist jedoch auch dann freiwillig.
Sofern Sie nicht an den Umfragen teilnehmen, entstehen Ihnen hieraus keinerlei Nachteile.
6 Pflichten von POR und Erreichbarkeit
6.1 POR räumt Ihnen mit Abschluss dieses Plattformvertrags ein einfaches, nicht übertragbares
und nicht unterlizenzierbares Recht auf die Nutzung der Plattform in der jeweils aktuellen Fassung
für die Dauer der Laufzeit dieses Plattformvertrags ein. Dieses Nutzungsrecht ist auf eine Nutzung
über Ihren Account beschränkt.
6.2 Eine durchgehende Erreichbarkeit der Plattform wird weder geschuldet, noch garantiert. Wir
behalten uns vor, den Zugang zur Plattform insbesondere aus Wartungs-, Sicherheits- oder
Kapazitätsgründen zu beschränken.
6.3 Wir behalten uns vor, die im Rahmen der POR Services kostenlos angebotenen Leistungen
einzuschränken oder zu ergänzen. Sofern die in diesen AGB beschriebenen Leistungen in
erheblichem Umfang eingeschränkt werden sollen, werden wir uns bemühen, Sie hiervon im
Vorfeld in Kenntnis zu setzen.
6.4 POR wird die Software der Plattform laufend aktualisieren, erweitern oder verändern,
insbesondere um auf veränderte Nutzerinteressen zu reagieren, um technische Fehler zu beheben
und neue Funktionen einzuführen. Es besteht kein Anspruch auf Aufrechterhaltung der Software in
dem bei Vertragsschluss oder zu einem späteren Zeitpunkt bestehenden Zustand. POR behält
sich das Recht vor, die Software bzw. die POR Services nur für bestimmte Betriebssysteme bzw.
nur für bestimmte Versionen von Betriebssystemen anzubieten.
7 Mitwirkungspflichten des Nutzers
7.1 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung seine Daten wahrheitsgemäß und vollständig
anzugeben.
7.2 Zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Plattformvertrags ist es erforderlich, dass der Nutzer
relevante Änderungen seiner Daten, insbesondere seiner Registrierungsdaten wie Name, Anschrift
und weiterer Kontaktdaten POR unverzüglich mitteilt. Der Nutzer kann POR solche Änderungen
mitteilen, indem er die entsprechenden Daten in seinem Account auf der Plattform aktualisiert.
Sollte dies nicht möglich sein, kann der Nutzer POR diese Änderungen über einen Kontaktweg
seiner Wahl (nach Ziffer 4.1.2) mitteilen.
7.3 Es ist Nutzern untersagt
7.3.1 die Software der Plattform und die POR Services ohne ausdrückliche Genehmigung von
POR zu anderen Zwecken als zu ihren eigenen, persönlichen, beruflichen Zwecken zu nutzen,
insbesondere nicht zu sonstigen gewerblichen Zwecken,
7.3.2 nutzerfremde Accounts ohne ausdrückliche Erlaubnis des jeweiligen Dritten auf der Plattform
einzugeben,
7.3.3 Viren, Trojaner, Würmer oder sonstigen Schadcode auf die Plattform zu schleusen oder dies
zu versuchen,
7.3.4 die Software der Plattform zu hacken, zu manipulieren oder dies zu versuchen,
7.3.5 Scripts und andere automatisierbare oder teilautomatisierbare Verfahren zur Nutzung der
Plattform einzusetzen,
7.3.6 Sicherheitsfunktionen der Plattform bzw. von POR zu umgehen oder eine Umgehung dieser
zu versuchen.
7.4 Sie sind bei Nutzung der Plattform bzw. der POR Services verpflichtet, die für Sie geltenden
Gesetze und Vorschriften zu befolgen.
7.5 Es ist Ihnen untersagt, Ihren Account zu vermieten oder anderweitig gewerblich zu nutzen, zu
unterlizenzieren oder in anderer Weise Dritten zur Verfügung zu stellen oder auch die
Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies wurde von POR ausdrücklich erlaubt.
7.6 Sie sind verpflichtet, Ihre Account-Daten und Ihr Passwort geheim zu halten und vor dem
Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sie verpflichten sich, die erforderlichen
Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit Ihrer Account-Daten und Ihres Passworts zu
ergreifen, zum Beispiel indem Sie ein sicheres Passwort aus Zahlen, Buchstaben und
Sonderzeichen verwenden und Ihr Passwort regelmäßig ändern. Ist Ihnen Ihr Passwort
abhandengekommen oder stellen Sie fest bzw. hegen Sie den Verdacht, dass Ihre Zugangsdaten
von einem Dritten genutzt werden, müssen Sie uns dies unverzüglich mitteilen und – sofern
möglich – Ihr Passwort unverzüglich ändern.
7.7 Bei einem Verstoß gegen die in dieser Ziffer 7 geregelten Mitwirkungspflichten ist POR
berechtigt, Ihren Account zu sperren. Entsprechendes gilt bei Vorliegen eines Verdachts auf einen
solchen Verstoß bis zur Klärung dieses Verdachts. Stellt sich dieser Verdacht als unbegründet
heraus, werden wir Ihren Account umgehend wieder entsperren.
8 Vergütung
8.1 Die Nutzung der in diesen AGB beschriebenen POR Services ist für Sie kostenfrei. Wir
behalten uns vor, die POR Services um zusätzliche kostenlose oder optionale, kostenpflichtige
Funktionen zu erweitern.
8.2 Bei Nutzung der POR Services können Verbindungs- und Übertragungsentgelte anfallen, die
durch den jeweiligen Internetprovider bzw. Mobilfunkanbieters des Nutzers erhoben werden und
vom Nutzer zu tragen sind.
9 Laufzeit, Kündigung
9.1 Die Laufzeit dieses Plattformvertrages ist unbefristet und kann durch Kündigung vom Nutzer
oder POR mit einer Kündigungsfrist von zwei (2) Wochen zum Ende eines Kalendermonats
beendet werden, soweit nicht ausdrücklich eine abweichende Laufzeit vereinbart worden ist.
9.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund
liegt insbesondere vor
a) wenn der Nutzer gegen seine Mitwirkungspflichten aus Ziffer 7 verstößt,
b) wenn der Nutzer keinerlei direkte Kommunikation mit POR wünscht, da in diesem Fall POR die
POR Services nicht mehr im Sinne des Plattformvertrags erbringen kann.
9.3 Sie können den Plattformvertrag beispielsweise kündigen, indem Sie sich über einen
Kontaktweg im Sinne von Ziffer 4.1.2 an uns wenden. In Abhängigkeit des gewählten Kontaktwegs
behalten wir uns vor, zusätzliche Maßnahmen zur Authentifizierung zu ergreifen.
9.4 Dieser Plattformvertrag und damit Ihr Recht zur Nutzung der POR Services endet,
vorbehaltlich der Regelungen eines etwaig zwischen Ihnen und POR abgeschlossenen
Arbeitsvertrags, automatisch und unmittelbar, wenn Sie von POR die Löschung aller Ihrer im
Rahmen der Plattform gespeicherten Daten verlangen. In diesen Fällen bedarf es keiner
ausdrücklichen Kündigungserklärung durch POR.
9.5 Zur Klarstellung weisen wir darauf hin, dass bei einer Beendigung eines zwischen Ihnen und
POR etwaig bestehenden Arbeitsverhältnisses der Plattformvertrag nicht automatisch endet,
sondern unverändert weiterbesteht. Auch eine erfolgreiche Jobvermittlung führt nicht zu einer
Beendigung des Plattformvertrags, vielmehr besteht dieser auch im Fall der erfolgreichen
Jobvermittlung unverändert fort.
10 Haftung und Beweislast
10.1 POR haftet Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei
Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf
Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
10.2 In sonstigen Fällen haften wir, soweit nicht in Ziffer 10.3 abweichend geregelt, nur bei
Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen
(so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und
typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Ziffer
10.3 ausgeschlossen.
10.3 Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit
und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und
-ausschlüssen unberührt.
10.4 Im Falle eines Datenverlustes wird die Haftung für die Wiederherstellung Ihrer Daten der
Höhe nach auf die Kosten beschränkt, die notwendig sind, um die Daten wiederherzustellen, die
auch bei regelmäßigen und angemessenen Datensicherungsmaßnahmen verlorengegangen
wären oder die auch bei fehlenden, regelmäßigen und angemessenen
Datensicherungsmaßnahmen in sonstiger Weise aus maschinenlesbarem Datenmaterial mit
vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
10.5 Diese Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten auch für die Haftung der
Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von POR, insbesondere
gelten sie zugunsten der persönlichen Haftung von Anteilseignern, Mitarbeitern, Vertretern,
Organen und deren Mitgliedern.
10.6 Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist mit den Regelungen oben nicht
verbunden.
11 Änderungen dieser AGB
11.1 Diese AGB können bei Vorliegen eines berechtigten Interesses von POR jederzeit geändert
und an die neuen Umstände angepasst werden. Ein berechtigtes Interesse liegt insbesondere vor
im Falle einer Änderung der Gesetzeslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, der
Marktgegebenheiten, um an neue technische Entwicklungen anzupassen, um Regelungslücken zu
schließen oder das Leistungsspektrum der Plattform zu erweitern.
11.2 Eine Änderung wird allen Nutzern sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per EMail
ausdrücklich mitgeteilt.
11.3 Sofern der Nutzer der Änderung der AGB innerhalb von sechs (6) Wochen, beginnend mit
dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
widerspricht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Für diesen
Fall ist POR berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, mit der Folge, dass Ihr Account
gelöscht wird. Bis zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen AGB fort.
11.4 Die AGB gelten in der geänderten Fassung als vereinbart, wenn der Nutzer nicht innerhalb
dieser Frist form- und fristgerecht widerspricht oder kündigt, oder nach Inkrafttreten der Änderung
die POR Services weiter nutzt.
11.5 POR verpflichtet sich, den Nutzern bei Beginn der Frist auf sein Widerspruchsrecht und die
Folgen weiterer Nutzung der POR Services in der Mitteilung über die Änderung der AGB
besonders hinzuweisen.
11.6 Mit Zustimmung des Nutzers ist eine Änderung dieser AGB jederzeit möglich.
12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Klauseln davon unberührt. Die
unwirksame Klausel gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Klausel in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für
eventuelle Regelungslücken.
13 Anwendbares Recht und Sprache
13.1 Die Geschäftsverbindung zwischen dem Nutzer und POR unterliegt deutschem Recht unter
Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts. Die Geltung des UNKaufrechts
ist ausgeschlossen.
13.2 Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU
Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag
der Geschäftssitz von POR ( Bielefeld ).
13.3 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Die maßgebliche
Sprache für die Kommunikation zwischen dem Nutzer und POR während der Geschäftsbeziehung
ist Deutsch.
14 Aktualität dieser AGB
Diese AGB haben den folgenden Stand: September 2023 – Version 23.1.